Zitat von Max Stadler

„Wollen wir wirklich haben, dass eine Polizeibehörde - und nur sie - einen Eingriff in ein Grundrecht immerhin, Informationsfreiheit, formuliert und Vorgaben dafür macht? Ist das der richtige Weg, oder braucht man nicht zumindest einen Richtervorbehalt ?“
―Max Stadler

Quelle:
Über die Sperrung von Internetseiten in der Bundestagsdebatte vom 6. Mai 2009. youtube

Zitat (Bild):

Wollen wir wirklich haben, dass eine Polizeibehörde - und nur sie - einen Eingriff in ein Grundrecht immerhin, Informationsfreiheit, formuliert und Vorgaben dafür macht? Ist das der richtige Weg, oder braucht man nicht zumindest einen Richtervorbehalt ? (Max Stadler)

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Max Stadler

Max Stadler

Biografie: Max Josef Stadler war ein deutscher Politiker und im Kabinett Merkel II als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz tätig.

Zitat des Tages

„Kein einziges, ausgesprochenes Wort hat je so viel genützt wie diese vielen Worte, die verschwiegen blieben.“

— Plutarch

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